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Autor: Redaktion
31.10.
Die Weltbank rechnet für 2009 mit einem Wirtschaftswachstum von vier Prozent in Polen. Der für Polen verantwortliche Weltbankdirektor, Laursen, erklärte, Polen sei von der weltweiten Finanzkrise nicht vollkommen abgeschottet aber insgesamt in einer guten Lage. Sowohl Banken als auch Konsumenten seien nur zu einem vergleichsweise geringen Anteil von internationalen Krediten abhängig. Laursen verweist außerdem auf die „vernünftige Wirtschaftspolitik der letzten Jahre“ .
30.10.
Die Historiker Paweł Machcewicz und Piotr Majewski erklären in einem ausführlichen Namensbeitrag in der „Rzeczpospolita“ ihre Konzeption für das geplante Danziger Museum der Geschichte des Zweiten Weltkriegs. In ihrem Artikel wehren sie sich gegen die Kritik, dass die Leidensgeschichte und der aktive Widerstand des polnischen Volkes nicht ausreichend gewürdigt werde. Allerdings könne nur die Darstellung im europäischen Kontext die Ausstellung auch für internationale Besucher attraktiv machen. Der ausschließliche Fokus auf nationales Märtyrertum wecke weder Interesse noch Empathie, so Machcewicz und Majewski. Das Museum solle die Geschichte nicht chronologisch sondern thematisch geordnet schildern. Die Grundsteinlegung des Museums soll im Rahmen der Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs in Danzig am 1. September 2009 erfolgen. Die Gesamtkosten würden auf 300 Millionen Złoty geschätzt. Das Museum werde 2014/2015 eröffnet werden.
29.10.
Das Kabinett beschließt einen Fahrplan für Polens Beitritt zur Eurozone. Danach soll Polen bereits im Mai oder Juni 2009 dem Europäischen Wechselkursmechanismus II beitreten. Mit Wirkung zum 1. Januar 2012 soll der Euro den Złoty ersetzen. Anfang 2009 soll die erforderliche Verfassungsänderung vorbereitet und ein „Nationaler Plan zur Einführung des Euro“ erstellt werden. Finanzminister Rostowski erklärte, Polen erfülle bereits alle Kriterien der EU zur Einführung des Euro. Nur bei der Inflationsbekämpfung seien weitere Anstrengungen erforderlich.
26.10.
Die Filmregisseure Michał Kwiecinski („Morgen gehen wir ins Kino“) und Uladzimir Kolas („Galeria Ady“), werdem in Berlin mit dem Prix Europa in den Kategorien Literaturverfilmung bzw. Dokumentarfilm ausgezeichnet worden.
24.10.
In einem überwiegend außenpolitischen Fragen gewidmeten Interview mit dem Boulevardblatt „Fakt“ lobt Präsident Lech Kaczyński den Regierungschef Tusk für seine standhafte Haltung gegenüber Deutschland. Tusk habe verstanden, dass nicht „der miese Charakter der Kaczyński-Brüder“ in den bilateralen Beziehungen von Bedeutung sei, sondern die „Einstellung des deutschen Staats, der nicht die Angewohnheit hat in für Polen wichtigen Angelegenheiten nachzugeben“. Kaczyński nennt als Beispiele das „Sichtbare Zeichen“, die Ostsee-Pipeline und die polnische Minderheit in Deutschland.
23.10.
Sejmmarschall Komorowski bekräftigt, dass die Regierungskoalition entschlossen sei, „ein für alle Male“ zu klären, ob die USA in den Jahren 2002 bis 2005 in Polen illegal Terroristen festgehalten haben. Falls erforderlich würden Mitglieder des Sejm von ihrer Verschwiegenheitspflicht befreit, um gegenüber der Staatsanwaltschaft aussagen zu können.
23.10.
Die Beauftragte der Bundesregierung für die deutsch-polnische zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit, Professorin Gesine Schwan, betont im Interview mit der “Rzeczpospolita“, dass die deutsche Kriegsschuld in Deutschland unvergessen bleibe. Ihre Instrumentalisierung zur Durchsetzung der heutigen Interessen Polens sei unzulässig. Das „Sichtbare Zeichen“ werde sicherlich in einer anderen als der von BdV-Chefin Steinbach gewünschten Form entstehen und nicht von zentraler Bedeutung für die deutsch-polnischen Beziehungen sein. Es gebe viele andere Ideen, wie z.B. das Danziger Museum des Zweiten Weltkriegs oder gemeinsame Erinnerungsorte in Berlin. Die Polen seien eine Nation, die ein Problem damit habe, ihren eigenen Weg zwischen den großen Nachbarn Deutschland und Russland zu finden, und dies mindestens schon seit dem 18. Jahrhundert.
20.10.
Die Tageszeitung „Rzeczpospolita“ nimmt einen Bericht von Spiegel-Online auf, wonach deutsche Bibliotheken weiterhin während der NS-Zeit geraubte Bücher in ihren Beständen aufbewahren, ohne diese zu überprüfen, wozu Deutschland durch die von ihm unterzeichnete Washingtoner Erklärung aus dem Jahr 1998 verpflichtet sei. Der Beauftragte der polnischen Regierung für die Rückführung von Kulturgütern, Kowalski, bedauert, die Zusammenarbeit mit Deutschland gestalte sich allgemein schwierig. Seine Regierung prüfe nun die Angelegenheit geraubter Bücher als weiteren Bestandteil des Dossiers verlorener Kulturgüter. Nachforschungen seines Ministeriums zu den Beständen der ehemaligen Bibliothek des polnischen Konsulats in Leipzig seien erfolglos verlaufen – nun hätten private Ermittlungen Teile davon in Göttingen aufgespürt. Unter Berufung auf Spiegel-Online berichtet die „Rzeczpospolita“, dass viele renommierte deutsche Bibliotheken wie Frankfurt am Main und Heidelberg noch gar nicht mit der Überprüfung ihrer Bestände begonnen hätten. Einziges positives Beispiel sei Marburg. In deutschen Bibliotheken befänden sich eine Million in der NS-Zeit geraubte Bücher, 10.000 davon alleine in den Beständen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
16.10.
Ministerpräsident Donald Tusk kündigt an, dass er eine verbindliche Auslegung der außenpolitischen Kompetenzen des Ministerpräsidenten und des Staatspräsidenten durch das Verfassungsgericht anstrebe. Hintergrund ist der Streit zwischen ihm und Staatspräsident Lech Kaczyński, wer die polnische Delegation zum EU-Gipfel nach Brüssel begleiten und ihr vorstehen soll. Der Kompetenzstreit führte zur Anwesenheit beider Politiker in Brüssel, die aber getrennt angereist waren.
16.10.
„Polen in den Räten der Weisen“: Der EU-Rat bestätigte die Aufnahme von Ex-Präsident Lech Wałęsa in den Weisenrat der EU. Ex-Finanzminister Balcerowicz wird der siebenköpfigen Arbeitsgruppe unter Vorsitz des ehemaligen IWF-Chefs de Larosiere angehören, die Vorschläge für die Neuordnung der EU-Finanzaufsicht erarbeiten soll
15.10.
Der Film „Anonyma – Eine Frau in Berlin“, der das Schicksal Berliner Frauen nach dem Einmarsch der Roten Armee 1945 schildert, ist laut der Tageszeitung „Rzeczpospolita” ein weiteres Indiz für die in Deutschland zunehmende Tendenz, sich als Opfer des Zweiten Weltkriegs darzustellen. Wolfgang Wippermann, Historiker der Freien Universität Berlin, erklärt gegenüber der Zeitung der Film sei „Teil einer ganzen Serie von Filmen und Veröffentlichungen“, die die Deutschen ausschließlich als die Opfer des Zweiten Weltkriegs darstellten und warnt vor einer „politischen Instrumentalisierung historischer Ereignisse“.
12.10.
Die mit dem Sender „Radio Maryja“ und der Partei „Liga der Polnischen Familien“ verbundene nationalkonservative Politiker geben die Gründung einer neuen Partei mit dem Namen „Polen Voran“ bekannt , die sich an den Europawahlen 2009 beteiligen werde.
11.10.
Sejm-Marschall Bronisław Komorowski und Bundestagspräsident Norbert Lammert kündigen bei einem Treffen in Danzig weitere reguläre Treffen der Präsidien beider Parlamente an. Das nächste soll im November in Kreisau stattfinden und sich insbesondere der EU-Ostpolitik sowie dem deutschpolnischen Jugendaustausch widmen.
9.10.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg lehnt die Klage der Vertriebenenorganisation „Preußische Treuhand“ auf Eigentumsrückgabe bzw. -entschädigung ab. Die „Preußische Treuhand“ hatte im Dezember 2006 im Namen von 23 Vertriebenen die Klage eingereicht und Polen ethnischer Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt.
8.10.
Die „Gazeta Wyborcza“ spekuliert, ob sich der Bau der Ostsee-Pipeline vor dem Hintergrund der Finanzkrise realisieren lässt. Die Projektkosten hätten sich im Verlauf der letzten drei Jahre auf 13 Milliarden Dollar verdreifacht. Nach Planung des Nordstream-Konsortiums sollten 70 Prozent der Kosten durch Kredite gedeckt werden. Möglicherweise werde sich das Konsortium um einen günstigen Kredit der Europäischen Investitionsbank bemühen.
8.10.
Auf einer gemeinsamen Sitzung der Auswärtigen Ausschüsse des Sejm und des Bundestags werden die Beziehungen der Europäischen Union zu Russland, der Ukraine, Georgien und Belarus thematisiert. Sejm-Marschall Bronisław Komorowski bezeichnet die gemeinsame Sitzung als einen Beleg für eine intensivere Zusammenarbeit und einen stärkeren Gedankenaustausch zwischen beiden Parlamenten hinsichtlich der östlichen Partner. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz, hebt hervor, dass die Zugehörigkeit beider Länder zu denselben Bündnissen eine gemeinsame Verantwortung für die Politik gegenüber Russland und den östlichen Nachbarn beinhalte.
05.10.2008
Die diesjährige Preisträgerin des renommierten polnischen Literaturpreises „Nike“ ist Olga Tokarczuk. Der 46-jährigen Schriftstellerin wurde die Auszeichnung für ihr Werk „Bieguni“ verliehen. In der Erzählung „Bieguni“ (eine Wortschöpfung Tokarczuks) wird eine Welt dargestellt, in der die Menschen ständig auf Reisen sind.
03.10.
Das Deutsche Historische Institut in Warschau hat einen neuen Leiter. Der Historiker Eduard Mühle ist der Nachfolger von Klaus Ziemer. Der 51-jährige Mühe ist Inhaber des Lehrstuhls für Geschichte Ostmitteleuropas und Osteuropas an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Ein Schwerpunkt des Warschauer DHI werde weiterhin die deutsch-polnische Konfliktgeschichte im 20. Jahrhundert bleiben, sagte Mühle bei der Einführung. Als weitere Forschungsprojekte nannte er Gewalt und Verbrechen in den 1930er und 1940er Jahren, die Rolle der Kirche und Religion in den Modernisierungsprozessen im 16. bis 19. Jahrhundert sowie Stadtgeschichte Polens im Mittelalter. Das Deutsche Historische Institut in Warschau wurde 1993 gegründet.
02.10.
Hans Gert Pöttering erhält den Ehrendoktortitel der Universität Olsztyn. Die Hochschule ehrt den EU- Parlamentschef für seine vorbildhafte Haltung und seine Arbeit im Parlament. In den Laudatios wird auch an Pötterings Einsatz für Polens EU- Beitritt erinnert.
01.10.
Auf dem Treff en der Verteidigungsminister der Europäischen Union in Deauville spricht sich Verteidigungsminister Bogdan Klich für den Aufbau einer Armee im Rahmen der EU aus. Diese solle auch in Konfliktgebiete außerhalb Europas entsandt werden können. Nach Einschätzung polnischer Diplomaten hat die polnisch-amerikanische Entscheidung für den Bau des amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen die polnische Loyalität gegenüber den USA demonstriert. Dies verringere die polnischen Befürchtungen, dass sich aufgrund der Befürwortung einer europäischen Armee neben der NATO das Engagement der USA für die Sicherheit in Europa reduzieren werde.
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