 |
 |
Autor: Redaktion
29.09. Der ehemalige Ministerpräsident W³odzimierz Cimoszewicz verliert bei der Wahl des Generalsekretärs des Europarates gegen den zweiten Kandidaten, den ehemaligen norwegischen Ministerpräsidenten Thorbjørn Jagland.
27.09. Während der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Entstehung des Polnischen Untergrundstaates in der Zeit der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg unterstreicht Staatspräsident Lech Kaczyñski die Bedeutung dessen Tradition, da es auch in der Gegenwart Tendenzen gäbe, den polnischen Staat zu schwächen. Diesen gelte es sich zu widersetzen.
25.09. Das Bürgerkomitee »Zeit für die Frauen« (Czas na Kobiety) wird vom Sejmmarschall registriert. Die Registrierung ist die Voraussetzung dafür, eine bürgerschaftliche Gesetzesinitiative auf den Weg zu bringen, wofür mindestens 10.000 Unterschriften gesammelt werden müssen. Das Gesetzesprojekt hat die Änderung der Wahlordnung zum Sejm, zu den Gemeinderäten, den Kreisen und Woiwodschaftstagen und zum Europäischen Parlament zugunsten einer paritätischen Besetzung von Frauen und Männern zum Ziel. Das Vorhaben ist aus dem Kongress der Polnischen Frauen (Kongres Kobiet Polskich) hervorgegangen, der im Juni in Warschau stattfand.
23.09. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entscheidet in erster Instanz, dass die EU-Kommission nicht berechtigt war, die CO2-Emissionen für die polnische Industrie für den Zeitraum 2008–2012 um ein Drittel niedriger festzusetzen als im Zeitraum davor. Dies hatte zur Folge, dass die polnischen Betriebe die Erlaubnis für einen höheren CO2-Ausstoß kaufen mussten, was die Produktion verteuerte. Die Umweltsprecherin der Europäischen Kommission, Barbara Helfferich, kündigt eine Prüfung des Urteils und ggf. einen Einspruch an.
23.-25.09. In Krakau findet der Kongress der polnischen Kultur statt. Initiator und Schirmherr der Veranstaltung ist der Minister für Kultur und nationales Erbe Bogdan Zdrojewski. Der diesjährige Kongress mit rund 1200 Teilnehmern ist der sechste seiner Art. Der erste wurde 1910 in Krakau veranstaltet. U.a. wird auf dem Kongress mehr Geld für die Kultur gefordert (jährlich 1 Prozent des Staatsbudgets) und es wird ein Bürgerkomitee ins Leben gerufen, das die Arbeit der polnischen Medien kontrollieren soll.
22.09. Kulturstaatsminister Bernd Neumann stellt am 22. September das erste Schulbuch für Polnisch als Fremdsprache "Witaj Polsko" in Berlin vor. Mit dem Lehrbuch erhalten Schüler an weiterführenden Schulen endlich geeignetes Unterrichtsmaterial. Die Kultur des Nachbarlandes sei zunehmend ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Lebens in Deutschland, so Neumann bei der Präsentation des Lehrbuchs in Berlin. Deshalb sei es wichtig, dass mehr Menschen in Deutschland Polnisch sprechen. Die Bundesregierung hat das Schulbuch mit insgesamt 227.000 Euro gefördert. Weitere Unterstützung kam von der Kultusministerkonferenz, der Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit und der Robert-Bosch-Stiftung.
21.09. In Vorpommern sind nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Greifswald die NPD-Wahlplakate mit der Aufschrift "Polen-Invasion stoppen" wieder verschwunden. Das OVG hob damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtes auf. Die NPD hatte Anfang September mehr als 50 solcher Plakate aufgehängt, worauf die Ordnungsämter die Plakate abhängen ließen. Der NPD-Kreisverband Uecker-Randow klagte jedoch erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht. Gegen diese Entscheidung hatte der Landkreis Beschwerde eingelegt.
17.09. In Deutschland läuft mit 13 Kopien Andrzej Wajdas Kriegsdrama „Das Massaker von Katyn“ an. Der Film, den in Polen fast vier Millionen Menschen gesehen haben, schildert das Schicksal der 1940 getöteten Soldaten. Andreas Kilb, der Filmkritiker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, schreibt zutreffend: „Diese Wahrheit zeigen die letzten zwanzig Minuten des Films. Was kein Zeuge je erzählt, kein Kameraauge erblickt hat, wird in ihnen mit quälender Gründlichkeit enthüllt, vom Kaliber der Mordwaffen bis zum Abdruck der russischen Armeestiefel in der Blutlache, die sich am Boden des Erschießungskellers gebildet hat. Man kann diese Bilder übertrieben grausam finden, maßlos in ihrer Akribie. Aber um ihretwillen ist „Das Massaker von Katyn“ gedreht und produziert worden. Polen hat auf diesen Film sechzig Jahre lang gewartet.“ In Deutschland haben den Film bis Ende September rund 10.000 Kinozuschauer gesehen.
16. – 20.9. In Dresden beginnen die ersten Polnischen Kulturtage. Unter dem Motto "Polen entdecken" wird vier Tage lang ein Programm zeitgenössischer Kultur geboten. Es reicht von Jazz und Rock über Tanz und Film bis hin zu Kunst.
15.09. In seiner Antrittsrede betont der im Juli ins Amt gewählte Präsident des Europäischen Parlaments und ehemalige Ministerpräsident Polens Jerzy Buzek die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik, in deren Rahmen der Ausbau des Pipelinenetzes sowie gemeinsame Gasankäufe diskutiert werden müssten. Darüber hinaus kündigt er die Stärkung des Europäischen Parlaments an, das sich Diskussionen weiter öffnen und das demokratische Element in der EU vorantreiben müsse.
14.09. Nach den jüngst veröffentlichten Daten der Europäischen Kommission wird in diesem Jahr eine Steigerung des polnischen Bruttoinlandsprodukts von 1 % erwartet. Polen werde wahrscheinlich das einzige EU-Land sein, das in der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ein Wirtschaftswachstum aufweise.
11.09. Während der Feierstunde des Sejm aus Anlass der Berufung der ersten nichtkommunistischen Regierung im September 1989 hebt Tadeusz Mazowiecki hervor, dass die Versöhnung mit Russland eine der wichtigsten Aufgaben sei, die sich an der zwar schwierigen und kontroversen, aber gelungenen Versöhnung mit Deutschland orientieren sollte.
01.09. Auf der Westerplatte bei Danzig findet die Hauptgedenkveranstaltung aus Anlass des 70. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs in Anwesenheit von Staatspräsident Lech Kaczyñski, Ministerpräsident Donald Tusk sowie 20 weiteren Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Ministerpräsident Wladimir Putin, statt. Die polnischen Politiker zeigen sich enttäuscht, dass die USA nicht durch Präsident Barack Obama oder Außenministerin Hillary Clinton vertreten sind.
|