Autor: Redaktion | pwahl

Präsident Lech Kaczyński gab am Freitag in Warschau seine Entscheidung bekannt, den Krakauer Richter Andrzej Seremet zum neuen Generalstaatsanwalt zu ernennen. Das Amt des Generalstaatsanwalts war in den vergangenen 20 Jahren durch den jeweiligen polnischen Justizminister ausgeübt worden. Zur erneuten Schaffung eines eigenen Postens kommt es nun aufgrund einer Gesetzesänderung, die auf die Initiative der Regierungspartei PO (Bürgerplattform) zurückgeht. Präsident Kaczynski, der der Oppositionspartei PIS (Recht und Gerechtigkeit) angehört, gilt nicht als Freund der Abspaltung des Amtes aus dem Justizministerium.

Für die Besetzung des neu geschaffenen Postens standen Präsident Kaczyński zwei Personen zur Wahl: Außer Seremet bewarb sich Edward Zalewski, einer der bisher ranghöchsten Staatsanwälte Polens. Kaczyński begründete seine Entscheidung nicht nur mit der erfolgreichen Richterkarriere Seremets. Er sehe es auch als ein Vorteil, dass mit dessen Berufung jemand von außerhalb an die Spitze der Staatsanwaltschaft wechsle.

Die sechsjährige Amtszeit Seremets beginnt am 31. März 2010. Im Zusammenhang mit seinem Amtsantritt wird es auf Landesebene zu weiteren, umfassenden Umstrukturierungen der Staatsanwaltschaft kommen. Eine von Seremets ersten Aufgaben wird der Aufbau seiner Behörde, der Generalstaatsanwaltschaft sein. Deren Mitarbeiter wird er wohl vor allem aus der Behörde seines ehemaligen Mitbewerbers Zalewski, der Landesstaatsanwaltschaft, rekrutieren – diese wird nämlich Ende März aufgelöst.

Seremet wurde im Jahr 1959 in der Kleinstadt Radłów in Kleinpolen geboren. Er studierte an der Jagiellonen-Universität in Krakau Jura und war Mitglied der oppositionellen Studentenvereinigung NZS. Ab Mitte der 80er Jahre war er Richter am Bezirks- und Woiwoschaftsgericht in Tarnów. Seit 1997 ist er Strafrichter am Berufungsgericht in Krakau.