[2010-07-05]:: IM JULI 2011 ÜBERNIMMT POLEN DIE EU-RATSPRÄSIDENTSCHAFT

Autor: Redaktion

In rund 360 Tagen übernimmt Warschau erstmals die EU-Ratspräsidentschaft. Der für die Europaangelegenheiten zuständige Staatssekretär im polnischen Außenministerium Miko³aj Dowgielewicz stellte jetzt erste Pläne und Ziele für 2011 vor.  Im Interview mit der "Gazeta Wyborcza" sagte Dowgielewicz, dass die Vorbereitungen auf einem guten Stand seien.

Das Außenministerium hat einen Stab mit 40 Experten eingerichtet, die ein Programm zur polnischen Präsidentschaft erarbeitet haben. Die Regierung wird das Programm in Kürze verabschieden. Die größte Herausforderung für Polen wird die Verhandlung des EU-Budgets für den Zeitraum 2014 – 2020 sein. Wichtig bleiben aber auch die Reform der Landwirtschaftspolitik und der Ausbau der so genannten Östlichen Partnerschaft. Die  Präsidentschaft wird Warschau rund 430 Millionen Z³oty (ca. 100 Millionen Euro) kosten. 385 Millionen kommen davon kommen aus dem polnischen Budget, der Rest aus EU-Töpfen.

Zu Problem für die polnische EU-Ratspräsidentschaft könnte ein Regierungswechsel nach den Parlamentswahlen im Sommer oder Herbst 2011 führen. Der späteste noch verfassungsgemäße Termin für die Wahl wäre der 30. Oktober 2011


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